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Kirchen gegen Kopfpauschale

Die beiden großen christlichen Kirchen in Deutschland haben zum Thema Kopfpauschale Position bezogen und das Reformkonzept der Bundesregierung scharf kritisiert. Vertreter der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und der Katholischen Kirche sehen durch einen Krankenkassen-Pauschalbetrag fundamentale christliche Gesellschaftswerte, wie das Solidarprinzip, in Gefahr.

Die aktuelle Herausforderung müsse es daher sein, das bestehende Finanzierungsystem des Gesundheitswesens trotz steigenden Kostendrucks aufrecht zu erhalten und vor einer weitgehenden Aushöhlung zu bewahren.

Grundgedanke im Gesundheitswesen müsse das Solidaritätsprinzip bleiben, betonte der badische evangelische Landesbischof Ulrich Fischer. Eine Kopfpauschale unabhängig vom Einkommen würde diesen Anspruch nicht mehr erfüllen. Auf den geplanten Sozialausgleich der Kopfpauschale bezogen, sprach er davon, dass bedürftige Menschen um Hilfe betteln müssten. In die gleiche Richtung geht die Kritik des Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch. Starke Schultern müssten mehr tragen als schwache, dies gelte auch für das Gesundheitswesen.

Die Kirchen betonen, dass sie mit der evangelischen Diakonie und der katholischen Caritas selbst wichtige Träger im Gesundheitswesen seien. Der nun mal vorhandene Kostendruck im Gesundheitssystem beschäftige daher zwangsläufig auch sie. Gesundheit dürfe aber nicht auf ökonomische Faktoren reduziert werden. Für eine zukunftsfeste Krankenversicherung, die auf der Solidarität der Menschen beruht, müsse daher offen über unterschiedliche Reformkonzepte gesprochen werden. Eine Kopfpauschale als Ansatz einer Reform wird aber abgelehnt.